Plenarsitzung im Bundestag

Zu Besuch bei Staatsministerin Annette Widmann-Mauz in Berlin

ANGELA HAMMER.

Vier Tage durften 20 Mitglieder des OGV Gomaringen auf Steuerzahlerkosten in Berlin verbringen – einschließlich Bahnfahrt und Unterkunft und Verpflegung. Gut angelegtes Geld, denn der „Besuch aus der Provinz“ in der Bundeshauptstadt und im Regierungsviertel war sehr informativ und hat sich gelohnt.

Eingeladen hatte Annette Widmann-Mauz, unsere MdB (CDU) in Berlin, Staatsministerin bei der Kanzlerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration. Das Bundespresseamt (BPA) bietet jedem Abgeordneten die Möglichkeit, dreimal im Jahr 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger einzuladen. Das Programm wird entwickelt und betreut vom BPA und den Büros der Parlamentarier, wobei die Punkte immer wieder variieren. Der OGV Gomaringen spendierte die Beförderung nach Tübingen zum und vom Hauptbahnhof.

Viel Programm im Regierungsviertel

Los ging es dort am Morgen des 18. März, erst mal per Schleichfahrt nach Stuttgart und dann im ICE nach Berlin, Ankunft dort am modernen Hauptbahnhof direkt an der Spree nach 7,5 Stunden Fahrt. Thomas Breuer vom Bundespresseamt nahm uns in Empfang; die nächten Tage blieb er als Betreuer an unserer Seite und wusste sehr viel aus Geschichte und Gegenwart über die große Stadt zu berichten. Das Programm war vielfältig, sehr interessant und nicht zu dicht. Es blieb jeweils genügend Zeit, zuzuhören und auch Fragen zu stellen, etwa gleich zu Beginn im Stasi-Museum, das uns Thomas Lukow zeigte – mit viel Hintergrundwissen aus eigener leidvoller Erfahrung. Im ehemaligen Schulungsraum des Ministeriums für Staatssicherheit plauderte er aus dem Nähkästchen der deutsch-deutschen Geschichte… Die Aufarbeitung sei bis heute misslungen.

 

Deutsche Geschichte und Politik sind natürlich die Schwerpunkte der Berlinfahrten, und so standen das Kanzleramt und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat auf dem Programm, letzteres nur via Film und Erläuterungen, aber beide mit jeweils sorgfältigen Sicherheitschecks. Sicherheit steht auch im ehemaligen Reichstagsgebäude an oberster Stelle, aber das war uns am 21. März dieses beeindruckende Gebäude mit der Glaskuppel, die erste Stunde der 89. Plenarsitzung im Bundestag – mit Regierungserklärung der Kanzlerin zur Europapolitik – und das anschließende Gespräch mit Annette Widmann-Mauz wert. (Von ihr bekam ein paar Tage später jeder Teilnehmer ein Schreiben mit Gruppenfoto im Kanzleramt).

 

Sie meinte, mit diesem Tag hätten wir „großes Glück“ gehabt! Ohnehin sei die ganze Woche hochpolitisch gewesen, allein schon mit dem Eckwertebeschluss zum Haushalt 2020 oder dem deutsch-französischen Parlamentsabkommen.

 

In der Glaskuppel des Reichtstagsgebäudes

In der Glaskuppel des Reichtstagsgebäudes

 

Einige Impressionen von den Stadtrundfahrten und Programmpunkten:

 

Ohne Sicherheitscheck bekamen wir Tags zuvor die Landesvertretung Baden-Württemberg gezeigt, ein moderner schöner Gebäudekomplex im Botschaftsviertel am Berliner Tiergarten, sozusagen zwischen Österreich und Indien, und nur wenige Minuten von Bundestag, Bundesrat, Bundespräsidialamt und Bundeskanzleramt entfernt. Das Kulturforum ist in der Nähe, ebenso die Gedenkstätten Deutscher Widerstand in der Stauffenbergstraße (ehem. Bendler-Block). 300 Besuchergruppen bekommen die Landesvertretung pro Jahr zu sehen. Das Haus bietet neben der politischen Aufgabe (sechs Sitze hat Baden-Württemberg im Bundesrat) auch viele Räume für Veranstaltungen und das Gästehaus für Übernachtungen. Bekannt ist die Landesvertretung auch für ihre „Stallwächter-Party“ in der sommerlichen Sitzungspause.

 

Besuchergruppe am 20.03.2019
Bild: Landesvertretung Baden-Württemberg Berlin

 

Alle Bilder: Angela Hammer


Hier ist das vollständige Programm abrufbar:

„BERLIN RUFT“

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